Von Kreisverband
Dr. Anton Hofreiter und Peter Meiwald besuchen Wilhelmshaven
Die beiden Bundespolitiker kamen nach Wilhelmshaven, um mit der Presse über das Programm zur Bundestagswahl zu sprechen und sich anschliessend im 'Institut für Chemie und Biologie des Meeres' der Universität Oldenburg (ICBM-Terramare) über den neuesten Stand der Forschung, in Sachen Meeresverschmutzung durch Plastikmüll zu informieren.
Dass die Fahrzeiten der Bahn nicht immer verlässlich sind, haben auch Anton Hofreiter (Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN im Bundestag) und Peter Meiwald (Umweltpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion)wieder erfahren. Berlin - Wilhelmshaven, ja das kann sich ganz schön hinziehen. Schliesslich mussten beide ab Oldenburg das Auto nehmen, um pünktlich zu den Terminen in Wilhelmshaven da zu sein.
Peter Meiwald, der Wilhelmshaven für die Grünen im Bundestag vertritt, hat Anton Hofreiter in die Region eingeladen.
Der hiesige Bundestagskandidat Alexander von Fintel freute sich über eine solch prominente Wahlkampfunterstützung.
Klimaschutz
Mobilität ist ein zentrales Thema für uns Grüne aber noch wichtiger ist uns der Klimaschutz, denn davon ist alles abhängig, betonte Anton Hofreiter im Vorfeld gleich zu Beginn des öffentlichen Pressegesprächs am Nassauhafen.
Der Anstieg des Meeresspiegels sei in eine neue Phase getreten. Nach neueren Untersuchungen beschleunigt sich das Abschmelzen des Polareises in bisher nicht vermuteter Geschwindigkeit. Deswegen, so Anton Hofreiten, mache man sich jetzt große Sorgen wie sich der Meeresspiegel entwickelt. "denn in den bisherigen Vorraussagen ist die neueste Entwicklung noch nicht drin". (siehe auch Wahlprogramm S. 33ff)
Anton Hofreiter stellte klar, dass es mit Bündnis 90/DIE GRÜNEN keine faulen Kompromisse in Sachen Klimaschutz geben wird. Die jetzige Bundesregierung mit Angela Merkel an der Spitze habe beim Klimaschutz erheblich auf die Bremse getreten, indem sie den Ausbau der Windenergie gedeckelt habe. Zum Ausbau der Windenergie gebe es aber keine Alternative. Die Technologie, die Anfangs subventioniert werden musste, sei inzwischen in Teilen so günstig, dass erste offshore-Erzeuger mit null Cent EEG-Umlage auskommen. Deshalb sei es möglich, preisgünstige Alternativen zur Stromerzeugung aus Kohle und Erdöl zur Verfügung zu stellen. Hofreiter: "Nicht nur die ökologische, sonder auch die ökonomische Wettbewerbsfähikeit der offshore-Winderergie ist inzwischen gegeben." Gerade für die Küstenregion ergeben sich daraus Perspektiven für Wertschöpfung zugunsten von Arbeitsplätze und Wohlstand.
Die mittelfristige Abschaltung der klimaschädigenden Kohlekraftwerke eine zentrale Forderung der GRÜNEN. Die 20 schmuttzigsten Kraftwerke sollen im Falle einer Regierungsbeteiligung schnellstmöglich deakiviert werden.(siehe Wahlprogramm S.40ff)
Sozialpolitik - mehr Solidarität wagen
Bei seinem Besuch in Wilhelmshaven ging Toni Hofreiter auch auf die GRÜNEN Pläne zur Sozialpolitik ein. Dies dürfte für viele Wilhelmshavener*innen besonders interessant sein. Das Gesundheitssystem und das Rentensystem sollen solidarischer werden. Die von den GÜNEN konzpierte BÜRGERVERSICHERUNG soll die Zwei-Klassen-Medizin ablösen. Verkäuferinnen im Einzelhandel, Politiker, Beamte, Facharbeiter und für Selbständige sollen alle die gleichen Grundleistungen erhalten. Die Vielfalt der Gesetzlichen Krankenkassen soll dabei aber erhalten bleiben.
Damit die Rente sicher<s style="margin: 0px; padding: 0px;"> wird</s> bleibt, wollen wir GRÜNE die erste Säule der Renternversicherung, d.h. die gesetzliche Rentenversicherung stärken. Gleichzeitig fordern wir eine Umlagengestützte Garantierente für alle die über 30Jahre ins System eingezahlt oder in Teilen dieses Zeitraums Kinder betreut oder Angehörige gepflegt haben. "Wenn wir heute die Garantierente hätten, würde das bedeuten, dass man 915 Euro im Monat hätte", so Hofreiter, " Auch wenn die Rentenpunkte eigentlich nicht ausreichen". Langfrisig sollen Beamt*innen und Freiberufler*innen in die gesetzliche Rente einbezogen werden.
Die Arbeitsagentur soll gestärkt und ein Moratorium für Sanktionen bei Langzeitarbeitslosen eingeführt werden betonte Anton Hofreiter abschließend zum Thema Sozialpolitik (siehe Wahlprogramm S.197ff).
Umwelt, Verbraucherschutz und Mobilität
Auch zu Umweltschutz, Landwirtschaft und Meereschutz äußerte sich Anton Hofreiter in seinem Pressegespräch. Die Details können in den produzierten Videos vom Pressegespräch nachgehört oder im Wahlprogramm nachgelesen werden. Wesentliche Punkte waren der Ausstieg aus der Produktion von nicht verrottbaren Kunststoffen bis 2030, der Systhemwechsel in der Landwirtschaft und bessere Kennzeichnung tierrischer Produkte um die Verbraucher*innentäuschung mancher Marken zu beenden.
"Jetzt zu handeln anstatt den Kopf in den Sand zu stecken, ist die bessere Strategie"
so Anton Hofreiter zu Abschluss des Pressegesprächs.
MdB Peter Meiwald, der ebenfalls beim Pressegespräch anwesend war äußerte sich zum Thema Speichertechnologie und Mobilitätswende. "Es darf sich nicht mehr rechnen, den billigen Braunkohlestrom ins Ausland zu verschenken", forderte Meiwald in seinen Ausführungen. (siehe Wahlprogramm S. 56 ff)
Bundeskandidat Alexander von Fintel unterstützte die Forderungen seiner Vorredner und kündigte an sich für die grünen Themen in seinem Wahlkreis Wilhelmshaven, Frisland und Wittmund stark zu machen.
Der Wilhelmshavener Kreisverband von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN dankt Anton Hofreiter und Peter Meiwald für ihren Besuch. Unser Dank gilt aber nicht weniger dem Organisationsteam aus München, Oldenburg und Wilhelmshaven, dem Seglerheim am Nassauhafen für die Bereitstellung der Räumlichkeiten und die gastronomische Betreuung des Pressegespräches sowie nicht zuletzt dem ICBM-Terramare für die interessanten Einblicke in seine wissenschaftliche Arbeit.
Sehen Sie hier unsere Filmbeiträge vom Pressegespräch
Alle Videomitschnitte gibt es auch auf YouTube
Weitere Informationen
Toni Hofreiter's Webseite toni-hofreiter.de
Peter Meiwald's Webseite www.peter-meiwald.de
Alex von Fintel's Webseite www.alex-von-fintel.de
Institut für Chemie und Biologie des Meeres (ICBM)
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Bundestagswahlprogramm 2017 www.gruene.de/fileadmin/user_upload/Dokumente/BUENDNIS_90_DIE_GRUENEN_Bundestagswahlprogramm_2017.pdf
Pressespiegel
Ems-Jade TV: www.youtube.com/watch
Wilhelmshavener Zeitung: www.wzonline.de/nachrichten/newsdetails-top-thema/artikel/hofreiter-in-wilhelmshaven-regierung-behindert-energiewende-und-klimaschutz.html